In dem Rechtsstreit um die Domain champagner.de hat die Klägerin, nachdem sie in 1. Instanz vor dem LG Hamburg verloren hat, am 21.12.2006 Berufung eingelegt. Die Sache wird unter dem Aktenzeichen 5 U 233/06 beim hOLG Hamburg geführt.
Archiv für Dezember 2006
Champagner.de in Berufung
29. Dezember 2006Urheberrecht
27. Dezember 2006Beim elektrischen Reporter bietet Mario Sixtus eine Sendung über die Zukunft des Urheberrechts. Es handelt sich um ein ausführliches Interview, eine Zusammenstellung von Vorträgen des Urheberrechtvordenkers Lawrence Lessig.
ICANN-Sao Paulo Report
20. Dezember 2006Wolfgang Kleinwächter berichtet auf Telepolis über das ICANN-Treffen in Sao Paulo:
Die in der vergangenen Woche in Sao Paulo zu Ende gegangene 28. ICANN-Tagung hat zwar keine wesentlichen Durchbrüche bei offenen Fragen wie neue Top Level Domains oder Datenschutz bei WHOIS gebracht, aber ICANN bewegt sich, wenngleich auch etwas langsam.
Wie immer ist auch dieser Artikel von Herrn Kleinwächter lesenswert.
Markenverletzung durch AdWords
20. Dezember 2006Die Kollegen von aufrecht.de haben eine neue Entscheidung des OLG Braunschweig (Beschluss vom 05.12.06, Az.: 2 W 23/06) zum Thema Google-Adword:
Die Verwendung eines geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine markenrechtliche Verletzungshandlung dar.AdWords sind im Ergebnis wie Meta-Tags zu behandeln und insbesondere die Ausführungen des BGH hierzu sind unmittelbar anwendbar.
Durch die Nutzung als Adword soll die Suchmaschine dazu veranlasst werden, bei Eingabe des Wortzeichens durch den Iriternetnutzer die Werbung der Antragsgegner neben der Trefferliste anzuzeigen, obwohl das Wortzeichen als Marke und als Geschäftsbezeichnung einem anderen Inhaber zugeordnet ist. Die Antragsgegner machen sich auf diese Weise die von den Antragsstellerinnen aufgebaute Kraft der Marke zu Nutze und benutzen gerade die für die Marken spezifische Lotsenfunktion, die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren bzw. Dienstleistungen hinzulenken.
Spam Report
13. Dezember 2006Alfred Krüger berichtet auf Telepolis vom Kampf gegen Windmühlen. Ein sehr lesenswerter Bericht über den aktuellen Stand des Spamming, mit erschreckendem Resümee:
Anti-Spam-Veteranen wie Patrick Peterson von der US-Firma Ironport zeigen sich deshalb wenig optimistisch. „Wir werden verlieren“, erklärte Peterson gegenüber der New York Times. „Die Bösen überholen derzeit beinahe jede Technologie, die auf dem Markt ist.“ Vielleicht muss man tatsächlich vom Schlage Don Quijotes sein, um noch an einen schnellen Sieg zu glauben…
Markenrechtsverletzung durch Spam
12. Dezember 2006Die Entscheidung des OLG Karlsruhe (Urteil vom 25.10.2006, Az.: 6 U 35/06) zum Spammen unter Hotmail-Adressen und der damit einhergehenden Markenrechtsverletzung ist aufgrund der Presseerklärung des OLG Karlsruhe schon länger bekannt. Doch das Urteil selbst (.pdf) habe ich jetzt bei Medien, Internet und Recht gefunden.
Durch die Verwendung der genannten E-Mail-Absenderadressen hat der Beklagte ein mit der Klagemarke identisches Zeichen markenmäßig gebraucht.
kinski-klaus.de
11. Dezember 2006Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung (Urteil vom 05.10.2006, Az. I ZR 277/03) im Streit um die Domain kinski-klaus.de veröffentlicht.
(Sollte der Link zur Entscheidung, einem .pdf-Download, unter dem Link nicht angezeigt werden, einfach die Suche links auf der Seite des BGH nutzen, das Aktenzeichen eingeben und dann kommt das Suchergebnis. – Der BGH macht es einem nicht ganz einfach.)
ADR-Suche
8. Dezember 2006Die Kanzlei Lambert Grosskopf bietet eine Volltextsuche für das Alternative Streitbeilegungsverfahren der .eu (ADR).
Der Kollege Grosskopf ist einer der zwölf deutschen Schiedsrichter für .eu-Streitigkeiten, die nach dem ADR geführt werden.
