Archive for Januar 2007

LG Hamburg wider Treuhand-Domains

29. Januar 2007

Im Vorfeld der Verhandlung zum Fall grundke.de (OLG Celle, Urteil vom 08.04.2004, Az.: 13 U 213/03) am 08.02.2007 vor dem Bundesgerichtshof, meldet Rechtsanwalt Moebius eine weitere Entscheidung zur Frage von treuhänderisch registrierten Domains:

Kurz vor der mit Spannung erwarteten Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit der Domainregistrierung für Dritte hat sich das Landgericht Hamburg in einem weiteren Fall der Meinung angeschlossen, daß der Treuhänder, der als Nichtnamensträger für einen Dritten, der Namensträger ist, eine Domain registriert hat, aus der Gestattung des Namensträgers keine Rechte herleiten kann und somit unrechtmäßiger Inhaber der Domain ist:

Die Entscheidung, die jetzt rechtskräftig geworden ist, traf das LG Hamburg (Urteil vom 23.06.2006, Az.: 324 O 601/05 – .pdf)

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Domain-Newsletter #347

26. Januar 2007

Der aktuelle Domain-Newsletter #347 von domain-recht.de ist seit gestern verfügbar und bietet diesmal folgende Themen:

__Hijacking – google.de kurzzeitig entführt
__mobiSiteGalore – Websitebuilder für .mobi-Domains
__Stühlerücken – Ascio wechselt den Inhaber
__US$ 60 Mio. – Millionenkredit für Oversee
__Leitfaden – „Code of Conduct“ liegt vor
__cat-ersatzteile.de – Marke mit Anhang ist zuviel
__sportsbook.mobi – hoher Preis für .mobi-Domain
__Job-Angebote der united-domains AG

DNL #347 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Framing verletzt Urheberrechte

25. Januar 2007

Heise berichtete gestern von einer Entscheidung des LG München I (Urteil vom 10.01.2007, Az.: 21 O 20028/05), wonach das Framing eines Fotos Urheberrechte verletzt:

Nach Ansicht des Gerichts liegt eine Rechtsverletzung dann vor, wenn ein Foto von einer fremden Internetseite innerhalb eines Frames wiedergegeben wird, ohne dass vom Urheber hierzu die Erlaubnis eingeräumt wurde. Während ein einfacher Link zulässig sei, stelle das „Framing“ ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Paragraphen 19a UrhG dar. Nach dieser Vorschrift steht dieses Recht jedoch nur dem Urheber des Werks zu.

Das vollständige Urteil gibt es bei Medien Internet und Recht als .pdf.

Abmahnkosten

25. Januar 2007

Der Kollege Dr. Bahr berichtet von einem Gesetzentwurf, der die Kosten für Abmahnungen deckelt:

»Für die Verbraucherinnen und Verbraucher bringt das Gesetz ebenfalls eine ganz wesentliche Verbesserung: Mit der Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs auf 50 Euro für die erste anwaltliche Abmahnung stellen wir sicher, dass bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen nicht über das Ziel hinausgesch«

zitiert er Frau Bundesjustizministerin Zypries.

google.de

23. Januar 2007

DeNIC gibt eine offizielle Mitteilung zur kurzfristigen Inhaberwechsel der Suchmaschinen Domain. Es ist ein kleiner Lehrgang über das Domaingeschäft und die Aufgaben der Provider geworden. Aber alles bleibt nocht ein wenig im Unklaren:

Die DENIC wird in Zusammenarbeit mit den betroffenen Providern im Detail klären, wie es trotz der doppelten Prüfung zu dieser nicht vom Domaininhaber autorisierten Änderung kommen konnte.

ICANN bloggt

23. Januar 2007

Seit dem 19.01.2007 gibt es bei ICANN einen Blog. Der wird – soweit ich das verstehe – für Diskussionen genutzt:

Post comments to the blog and participate in this ongoing discussion with ICANN staff and the Internet community.

Via

Domain-Newsletter #346

18. Januar 2007

Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen:

Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen:

__Expertenmeinung – was sind die Domain-Trends 2007?
__1&1 – Vorsicht vor gefälschten Rechnungen
__.xxx – Neue Chance für Porno-Domain?
__rechtsanwalt.info – Domain-Posse unter Anwälten
__.mobi – Sedo versteigert Premiumdomains
__ebaby.co.uk – Baby-Domain erzielt GBP 15.000,-
__März – T.R.A.F.F.I.C. West 2007 in Las Vegas__

DNL #346 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

rechtsanwalt.info

16. Januar 2007

Eine schöne Juristengeschichte gibt es bei haerting.de über den Streit zweier Juristen um die Domain rechtsanwalt.info, den die WIPO entscheiden musste.

Mehr dazu gibt es im kommenden Domain-Newsletter: Da gibt es einige Entscheidungen Deutscher Gerichte, die man beim Streit alte Domain vs. neue Marke ins Gespräch bringen kann.

Ach ja, und einer der Beteiligten ist bereits bestens in der Presse positioniert.

Blogs sind zitierfähig

12. Januar 2007

Bereits am 10.01.07 teilte Iris Speiser auf Lawgical.de mit, dass das BVerG in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 8.12.2006, Az.: 2 BvR 1339/06) die Blogs migationsrecht.de und JurBlog zitiert.

Es ging um Fragen der doppelten Staatsbürgerschaft.

Domain-Newsletter #345

11. Januar 2007

Der aktuelle Domain-Newsletter #345 von domain-recht.de ist liegt im Archiv und bietet diesmal folgende Themen:

__Marketing – .mobi geht in die Offensive
__..eu (dotEU) – „Code of Conduct“ für Registrare
__sTLD-Update – neue Chancen für .xxx?
__deutsches-handwerk.de – Hinweise helfen doch
__US$ 550.000,- für antispyware.com – obs hilft?
__DOMAINfest Global – Hollywood feiert Domains

DNL #345 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.