Archive for April 2007

Domain-Newsletter #360

27. April 2007

Der aktuelle Domain-Newsletter #360 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen:

__.info/.org/.biz – an der Preisschraube gedreht
__sas.mobi – Fluggesellschaft SAS macht mobil
__Virginia Tech – Massaker zieht Grabber an
__peugeot-tuning.de – Kleinteile führen zur Haftung
__Knutprobe – Knut-Domains finden keinen Käufer
__jewelers.com – Kronjuwelen für US$ 150.755,-
__Berlin – Referat zum Internetrecht 2.0

DNL #360 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

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.biz macht business

23. April 2007

Wo .com, .net, .info und .org die Preise erhöhen, will NeuStar, die Verwaltung von .biz, in nichts nachstehen. Die Preise steigen von US$ 6,– auf US$ 6,42 ab 19. Oktober diesen Jahres (.pdf).

Domain-Newsletter #359

19. April 2007

Der aktuelle Domain-Newsletter #359 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen:

__DENIC – personelle Turbulenzen halten an
__Happy Birtday – .eu (dotEU) feiert Geburtstag
__.com/.net – VeriSign erhöht die Domain-Preise
__TLD-Update – Neues von .jp, .cn und .ie
__Admin-C-Haftung – LG Hamburg vs. LG Dresden
__DomPawn – Kredit durch Domain-Verpfändung
__Trotz .mobi – mobilefone.com für US$ 65.260,-
__San Juan – ICANN-Meeting im Juni lockt

DNL #359 findet man bereits im Archiv. Leser, die den Domain-Newsletter nicht abonniert haben, können den aktuellen Domain-Newsletter im Archiv abrufen.

Im Archiv des Newsletters findet man auch frühere Ausgaben mit vielen lesenswerten und nach wie vor aktuellen Artikeln.

Viel Spaß bei der Lektüre.

.org nun auch

19. April 2007

Eva Frölich, Interims Präsident und CEO der .org-Verwaltung PIR, hat nun ebenfalls Paul Twomey, Präsident und CEO der ICANN, angeschrieben. Und was steht drin?

.org wird teurer, ab 18.10.2007. Dann kosten die Domains US$ 6,15.

(Kann es sein, dass sich die verschiedenen Top Level Domain-Verwaltungen abgesprochen haben?)

LG Dresden: Keine Haftung des Admin-C

18. April 2007

Die Entscheidung ist schon ein paar Tage bekannt, seit heise.de darüber berichtete. Nun liegt die online vor und ist bei medien-internet-und-recht.de (.pdf-Datei) zu finden.

Die Kernaussage des Dresdener Entscheidung, die ganz der (meines Erachtens falschen) des LG Hamburg widerspricht lautet:

Zum einen ergibt sich hieraus, dass sich die im Außenverhältnis zur DENIC vorhandene Entscheidungskompetenz des Admin-C auf die die Domain betreffende Angelegenheiten bezieht und sich nicht auf den Inhalt der Webseite erstreckt. Zum anderen ist der Admin-C im Innenverhältnis zum Domain-Inhaber an dessen Weisungen gebunden. Weder leitet sich aus der in den DENIC-Richtlinien definierten Funktion des Admin-C dessen Pflicht her, ggf. im Rahmen von vertraglichen Vereinbarungen mit dem materiell berechtigten und verpflichteten Domain-Inhaber Einluss auf die Inhalte der Webseite auszuüben, noch verletzt er über das Recht, eine Einflussnahme gegenüber dem Domaininhaber tatsächlich auszuüben oder durchzusetzen.

Die daran sich anschließenden Absätze sind ebenfalls sehr aufschlussreich. – Genaus so sieht es aus. Die Einschätzung des LG Dresden scheint mir völlig korrekt.

Begründung der Rücktritte

16. April 2007

Elmar Knipp und Eric Schätzlein haben heute ihren Rücktritt vom Aufsichtsrat der DENIC erklärt. Nun liegen auch Gründe dafür vor:

Elmar Knipp meint:

Leider muß ich feststellen, daß nach meiner Auffassung eine konstruktive Zusammenarbeit innerhalb des Aufsichtsrats nicht mehr möglich ist.

Und Eric Schätzlein sieht in den vergangenen Monaten Entscheidungen des Aufsichtsrates, die er so heute nicht mehr mitträgt, weshalb er nun zurücktritt. Schätzlein hofft auf einen Neuanfang für die DENIC, wenn auch ohne ihn.

Admin-C haftet mal wieder

16. April 2007

Die Kanzlei Kähler Kollegen teilt gerade mit, dass das Landgericht Hamburg mal wieder entschieden hat [nach meinem Dafürhalten entschieden falsch entschieden hat]. Im Urteil vom 05.04.2007 (Az.: 327 O 699/06 .pdf-Datei) meint das hLG Hamburg, der Admin-C, der als solcher für einige Tausend Domains eingetragen sei, müsse die Inhalte kontrollieren und hafte für unerlaubte Glückspielangebote. Bei den Kollegen Kähler heisst es:

Nach der Ansicht des Landgerichts haftet der Admin-C als Mitstörer für des unter der Domain begangenen Wettbewerbsverstoßes, weil er aufgrund seiner rechtlichen Stellung gegenüber der DENIC eG die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung der Handlung besitzt und daher einen adäquat-kausalen Beitrag zu dem Wettbewerbsverstoß leistet.

Das Gericht verweist weiter auf die DENIC-Richtlinien, verkennt wohl aber die Erklärung dazu:

Als Bevollmächtigter des Domaininhabers ähnelt der Admin-c daher dem Bevollmächtigten, den der Anmelder bzw. Inhaber einer Marke nach § 76 Absatz 1 Satz 1 MarkenV dem Deutschen Patent- und Markenamt benennen kann und der dann den Ansprechpartner des Amtes darstellt.

Das die Haltung des LG Hamburg nicht mehr haltbar ist, zeigen Entscheidung wie die des LG Dresden (9. März 2007, Az.: 43 O 128/07) [dazu heise.de, das Urteil liegt noch immer nicht veröffentlicht vor] und des Kammergerichts (Beschluss vom 20.03.2006, Az. 10 W 27/05).

DENIC Aufsichtsratmitglieder treten zurück

16. April 2007

Nachdem vor kurzem Sabine Dolderer den Vorstand von DENIC – »einvernehmlich« – verlassen hat, sind nun wohl auch die Aufsichtsräte Eric Schaetzlein und Elmar Knipp zurückgetreten.

.berlin

15. April 2007

Man glaubt es kaum:

Spiegel-Online berichtet von einer kleinen Gemeinde im Norden der Republik, die Ansprüche an die dotBERLIN GmbH & Co. KG stellt, weil ein Stadtteil ebenfalls Berlin (500 Einwohner, »seedorf-berlin.de«) heisst und ein paar Jahre früher urkundlich erwähnt sein soll (von welcher Qualität Urkunden aus diesem Zeitraum sind, weiss die Geschichtswissenschaft zu genüge) als unsere Hauptstadt.

Man kann über die Sinnhaftigkeit der Einführung von .berlin sicher streiten. Aber solchermaßen irgendwelche unausgegorenen Ansprüche gegen die Macher von .berlin zu stellen ist meines Erachtens nicht etwa fragwürdig. Es ist lächerlich.

.info wird auch teurer

13. April 2007

Roland LaPlante, Vice President der Domainverwaltung Afilias, die den Adressraum von .info unter sich hat, kündigte in einem Schreiben vom 13.04.2007 (.pdf, 217K) an ICANN-Chef Paul Twomey an, ebenfalls die Preise für die Domains zu erhöhen. DotInfo-Domains sollen zukünftig US$ 6,15 kosten, und zwar ab 15.10.2007.