Wahl der Domain 2

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An dieser Stelle sammeln sich Artikeln, die sich mit dem Domainrecht im weitesten Sinne beschäftigt. Das Domainrecht sollte Beachtung finden, noch bevor man eine Domain registriert. Im Grunde müssen domain- und kennzeichenrechtliche Fragen in einer Domainstrategie für das eigene Projekt herangezogen werden.

Im zweiten Teil bleibt es bei den einfachen Fragen:

Was ist bei der Wahl der Domain zu beachten?

Wahl der Domain (Teil 2)

Im letzten Eintrag stellte sich die Frage nach der Domain für bestehende Unternehmen, die sich am Firmennamen, Firmenschlagwort und, bei generischen Domains, an den Waren und Dienstleistungen, die sie anbieten, orientieren.

Ein auf einer Geschäftsidee noch zu gründendes Unternehmen kann sich beim eigenen Namen an der gewünschten Domain orientieren.

Vielen Jungenunternehmensgründern fällt leider zu spät auf, dass die Domain, die dem frischen Firmennamen entsprecht, bereits vergeben ist. In der Regel wird man an die gewünschte Domain ordentlich bezahlen müssen. Einen Rechtsstreit aufgrund des Firmennamens vom Zaune zu brechen ist wenig hilfreich und – unter diesen Voraussetzungen – in der Regel nicht von Erfolg gekrönt.

Es empfiehlt sich deshalb, vorher die – nicht registrierten – Domains zu sichten und dann – nach einer gründlichen Prüfung der Rechtslage – Domains zu registrieren und den Firmennamen danach auszurichten.

Dieses Verfahren bringt einen entscheidenen Vorteil mit sich: geht die Firmengründung mit der Domainregistrierung einher, ergibt sich (in bestimmten Fällen) daraus für die Domain ein besonderer Schutz. Diese Position ist nicht ganz unumstritten, aber wird in der Regel greifen:

Die Domain hat grundsätzlich Unterscheidungs- und Hinweisfunktionen, die für sich keinen besonderen Schutz generieren, sondern von den vorhandenen Kennzeichen (Marken, Geschäftsbezeichnung, Namen) ausgehen und sich auf die Domain auswirken.

Der besondere Schutz der Geschäftsbezeichnung mit Namensfunktion (§ 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG) entsteht in jedem Falle für eine Domain, wenn mit ihrer Registrierung die Gründung des Geschäfts (eines Unternehmens) einhergeht und das Unternehmen ausschließlich über die Domain am geschäftlichen Verkehr teilnimmt. Darüber hinaus ergibt sich dieser Schutz, wenn die Domain Verkehrsgeltung erlangt hat. Das ist das Minimum, welches sich durch eine Entscheidung des OLG Düsseldorf (peugeot-tuning.de) ergibt, das die strengsten Maßstäbe anlegt.

Andere Gerichte legen die Latte für die Erlangung des Schutzrechts niedriger. Domains bereits bestehender Unternehmungen erlangen danach diesen Schutz, wenn die Domain auch als betriebliches Kennzeichen und nicht nur als Adresszeichen wahrgenommen wird.

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