Archive for the ‘Impressum’ Category

Aware

24. September 2009

Das Analysetool zur automatischen Webseitenprüfung auf Rechtskonformität (Aware) ist noch nicht ganz fertig, aber es vermag zumindest schon zu prüfen, ob man für die eigenen Internetpräsenz ein Impressum braucht und ob dieses Impressum rechtskonform ist. – Alles andere ist noch in der sehr aufwändigen Entwicklung.

Dass man es nutzen könnte, ist freilich nicht ersichtlich.

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Risiken des Webshopbetreibers

31. Juli 2009

Der folgende Artikel über die Risiken des Webshop-Betreibers schaffte es nicht zur Veröffentlichung beim Auftraggeber. Ein solcher, durchaus informativer Artikel kommt aber leider dabei heraus, wenn man einen Rundumschlag zum Thema auf lediglich 8.000 Anschlägen wünscht. Die Entscheidung, nun doch einen deutlich modifizierten Artikel, der zu einem Themenbereich in die Tiefe geht, zu fertig, war vernünftig. Das hätte die Redaktion sich aber auch vorher überlegen können.

Aufgrund eines engen Zeitplans dauert es jetzt mit dem neuen Artikel – aber den alten, der in gewisser Hinsicht durchaus brauchbar ist, weil er den Leser (und potentiellen Webshopbetreiber) für die Risiken sensibilisiert, die ihn erwarten, kommt jetzt:

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Darf ich das Bloggen? – 6

12. April 2007

Die Impressumpflicht

RA Vetter:

Die Impressumspflicht zieht – nach derzeitigem Stand – keine Abmahnwelle nach sich. Beim TMG handelt es sich um eine Ordnungsvorschrift.

Die Pflicht zum Impressum besteht bei geschäftsmäßiger Nutzung des Blogs.

Impressumspflicht

11. April 2007

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 06.03.2007, Az.: 6 U 115/06) durfte sich mit der Frage beschäftigen, wie eine Impressum auszusehen hat, wenn ein Internetportal gemeinschaftlich betrieben wird.

In der hier zu entscheidenden Sache liegt ein Grenzfall vor. Einerseits stellt die Werbung der Beklagten nicht nur, wie bei einer Bannerwerbung, ein Element auf einer Webseite mit anderweitigen Inhalten dar. Vielmehr sind die betreffenden Unterseiten im Wesentlichen der Werbung der Beklagten gewidmet und sie können von dem Nutzer gezielt angesteuert werden. Andererseits wirkt der Internetauftritt unter „www…..de“ insgesamt einheitlich. Die den einzelnen Märkten zugeordneten Unterseiten fügen sich ein, sie können ersichtlich nicht von den einzelnen Märkten im Rahmen bestimmter Regularien beliebig gestaltet werden. Auch die Vorstellung, der einzelne Marktbetreiber könne selbständig über das Bereithalten des Teledienstes entscheiden, liegt fern. Eine mit dem Internetauftritt von „eBay“ vergleichbare Portalgestaltung liegt hier nicht vor. Die jeweiligen Unterseiten sind auch nicht ausschließlich der Präsentation des betr. Einzelmarktes gewidmet; so beziehen sich die über die Navigationsleiste links angebotenen Informationen nicht auf den betr. Einzelmarkt.

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TMG u. a.

26. Februar 2007

Kollege Dr. Stephan Ott gibt bei Telepolis einen Überblick über die am 01.03.2007 kommende Impressumspflicht:

Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten.

TMG im Podcast

1. Februar 2007

Das am 18. Januar 2007 verabschiedete Telemediengesetz (TMG) soll im März 2007 in Kraft treten. Die Kanzlei Dr. Bahr gibt im ersten von fünf Podcasts zum Thema einen Überblick über die gegebene Rechtslage.

BGH Impressum

23. Oktober 2006

Der guten Ordnung halber, mit ordentlicher Verspätung, will auch ich noch auf die BGH-Entscheidung (Urteil vom 20.07.2006, Az.: I ZR 228/03) hinweisen:

a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links „Kontakt“ und „Impressum“), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit i.S. von § 6 TDG und § 10 Abs. 2 MDStV zu stellen sind.

b) Um den Anforderungen des § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB an eine klare und verständliche Zurverfügungstellung der Informationen i.S. von § 1 Abs. 1 BGB-InfoV im Internet zu genügen, ist es nicht erforderlich, dass die Angaben auf der Startseite bereitgehalten werden oder im Laufe eines Bestellvorgangs zwangsläufig aufgerufen werden müssen.

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