Archive for the ‘Telemediengesetz’ Category

IT-Law BarCamp 10 bei Bird&Bird

20. März 2010

Das erste IT-Law BarCamp in Deurschland findet zur Zeit bei Bird & Bird in Frankfurt/M statt. Hier die ersten visuellen Eindrücke:

anzugtracc88ger3.jpg

regnerisch3.jpg

oben3.jpg

taunusstrasse2.jpg

Risiken des Webshopbetreibers

31. Juli 2009

Der folgende Artikel über die Risiken des Webshop-Betreibers schaffte es nicht zur Veröffentlichung beim Auftraggeber. Ein solcher, durchaus informativer Artikel kommt aber leider dabei heraus, wenn man einen Rundumschlag zum Thema auf lediglich 8.000 Anschlägen wünscht. Die Entscheidung, nun doch einen deutlich modifizierten Artikel, der zu einem Themenbereich in die Tiefe geht, zu fertig, war vernünftig. Das hätte die Redaktion sich aber auch vorher überlegen können.

Aufgrund eines engen Zeitplans dauert es jetzt mit dem neuen Artikel – aber den alten, der in gewisser Hinsicht durchaus brauchbar ist, weil er den Leser (und potentiellen Webshopbetreiber) für die Risiken sensibilisiert, die ihn erwarten, kommt jetzt:

(more…)

LG Hamburg – Haftung des ISP

19. Mai 2009

Das Landgericht Hamburg hat am 12. November 2008 eine einstweilige Verügung seitens der Filmindustrie gegen einen Zugangsprovider zurückgewiesen (Az.: 308 O 548/09). Klingt erstmal gut, ist es aber nicht.

Das Landgericht hat sich recht gründlich mit Fragen des Zugangsproviders als Störer auseinandergesetzt und kommt zu folgendem Ergebnis: Zugangsprovider können Störer sein, aber derzeit ist es Ihnen nicht zumutbar bei einer Rechtsverletzung tätig zu werden, denn

das von der Gesellschaft nicht nur gebilligte, sondern für das Funktionieren des Internets unabdingbare Kerngeschäft der Antragsgegnerin ist das inhaltsneutrale automatische Vermitteln und durch die hier dargestellten Pflichten werden ihr davon abweichende zusätzliche Aufgaben abverlangt, so dass es gerechtfertigt erscheint, den damit verbundenen Aufwand in die Zumutbarkeitsprüfung einfließen zu lassen.

Der Aufwand sind

eine zeitlich durchaus aufwendige juristische Prüfung. Weiter müsste die geforderte DNS-Sperre eingerichtet und gegebenenfalls kontrolliert werden. Insgesamt wird für die Erfüllung dieser Aufgaben eine neue Infrastruktur erforderlich sein.

Diese jetzt fehlende Infrastruktur könnte mit der Einführung des § 8a TMG aber von Gesetzes wegen etabliert werden. Mit der Folge, dass bei der Abwägung der Zumutbarkeit dieses Gewicht in die Waagschale der Industrien und anderer in ihren Rechten Verletzen verlagert wird und Sperrungen durch Zugangsprovider plötzlich zumutbar werden. Zugangsprovider würden so die Zielscheibe par excellence für jedwede Rechtsverletzung im Internet.

NB: Ist natürlich Schwarzmalerei einer Juristenseele.

BGBl 2007, Teil 1, Nr. 6

1. März 2007

Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG)

Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.

TMG

28. Februar 2007

Ein letzter Blick auf Juris am heutigen 28.02.2007 um 22:45 h bringt eine weisse Wand zum Vorschein – keine Gesetze weit und breit.

Möglicherweise finden wir in Kürze eine lesbare und »endgültige« Fassung des TMG online.

TMG u. a.

26. Februar 2007

Kollege Dr. Stephan Ott gibt bei Telepolis einen Überblick über die am 01.03.2007 kommende Impressumspflicht:

Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten.

TMG im Podcast

1. Februar 2007

Das am 18. Januar 2007 verabschiedete Telemediengesetz (TMG) soll im März 2007 in Kraft treten. Die Kanzlei Dr. Bahr gibt im ersten von fünf Podcasts zum Thema einen Überblick über die gegebene Rechtslage.