Archive for the ‘Urheberrecht’ Category

Risiken des Webshopbetreibers

31. Juli 2009

Der folgende Artikel über die Risiken des Webshop-Betreibers schaffte es nicht zur Veröffentlichung beim Auftraggeber. Ein solcher, durchaus informativer Artikel kommt aber leider dabei heraus, wenn man einen Rundumschlag zum Thema auf lediglich 8.000 Anschlägen wünscht. Die Entscheidung, nun doch einen deutlich modifizierten Artikel, der zu einem Themenbereich in die Tiefe geht, zu fertig, war vernünftig. Das hätte die Redaktion sich aber auch vorher überlegen können.

Aufgrund eines engen Zeitplans dauert es jetzt mit dem neuen Artikel – aber den alten, der in gewisser Hinsicht durchaus brauchbar ist, weil er den Leser (und potentiellen Webshopbetreiber) für die Risiken sensibilisiert, die ihn erwarten, kommt jetzt:

(more…)

Advertisements

Thomas Hoeren über Geistiges Eigentum

20. Juli 2009

im Interview beim elektrischen Reporter:

elektrischerreporter-rohstoff-thomashoeren_e2809cderkampfbegriffgeistigeseigentumistfalsch-e2809d.jpg

LG Hamburg – Haftung des ISP

19. Mai 2009

Das Landgericht Hamburg hat am 12. November 2008 eine einstweilige Verügung seitens der Filmindustrie gegen einen Zugangsprovider zurückgewiesen (Az.: 308 O 548/09). Klingt erstmal gut, ist es aber nicht.

Das Landgericht hat sich recht gründlich mit Fragen des Zugangsproviders als Störer auseinandergesetzt und kommt zu folgendem Ergebnis: Zugangsprovider können Störer sein, aber derzeit ist es Ihnen nicht zumutbar bei einer Rechtsverletzung tätig zu werden, denn

das von der Gesellschaft nicht nur gebilligte, sondern für das Funktionieren des Internets unabdingbare Kerngeschäft der Antragsgegnerin ist das inhaltsneutrale automatische Vermitteln und durch die hier dargestellten Pflichten werden ihr davon abweichende zusätzliche Aufgaben abverlangt, so dass es gerechtfertigt erscheint, den damit verbundenen Aufwand in die Zumutbarkeitsprüfung einfließen zu lassen.

Der Aufwand sind

eine zeitlich durchaus aufwendige juristische Prüfung. Weiter müsste die geforderte DNS-Sperre eingerichtet und gegebenenfalls kontrolliert werden. Insgesamt wird für die Erfüllung dieser Aufgaben eine neue Infrastruktur erforderlich sein.

Diese jetzt fehlende Infrastruktur könnte mit der Einführung des § 8a TMG aber von Gesetzes wegen etabliert werden. Mit der Folge, dass bei der Abwägung der Zumutbarkeit dieses Gewicht in die Waagschale der Industrien und anderer in ihren Rechten Verletzen verlagert wird und Sperrungen durch Zugangsprovider plötzlich zumutbar werden. Zugangsprovider würden so die Zielscheibe par excellence für jedwede Rechtsverletzung im Internet.

NB: Ist natürlich Schwarzmalerei einer Juristenseele.

Darf ich das Bloggen? – 8

12. April 2007

RA Vetter:

Bildzitate sind von den Gerichten anerkannt. Aber das Zitieren ist äußerst schwierig. Man muss einen Text verfassen, der über das Bild ist und dessen Darstellung notwendig macht, und über das Bild hinausweist.

Herr Steinkamp:

Die Verwendung von Werken und Zitaten ist problematisch. Wir wollen Sie nicht davon abhalten, aber man muss sich Bewusst sein, dass man Risiken eingehen.

Um das zu klären, kann man sich auf der Seite irights.info informieren.

RA Vetter:

Fotos von Kunstwerken sind ganz problematisch. Da gibt es Spezialnormen. Auch die Nennung des Urhebers des zum Beispiel Fotos, das man veröffentlicht, ändert nichts an der Rechtswidrigkeit der unerlaubten Veröffentlichung. Es macht den Rechtsstreit nur günstiger.

TMG bei Juris

9. März 2007

Das Telemediengesetz (TMG) findet man mittlerweile auch bei juris. Die dort hinterlegte und grauslich gesetzte .pdf-Datei lässt sich wenigstens ausdrucken, so dass man das Gesetz im Lesesessel in Ruhe bei einem charmanten Gläschen goutieren kann.

Framing verletzt Urheberrechte

25. Januar 2007

Heise berichtete gestern von einer Entscheidung des LG München I (Urteil vom 10.01.2007, Az.: 21 O 20028/05), wonach das Framing eines Fotos Urheberrechte verletzt:

Nach Ansicht des Gerichts liegt eine Rechtsverletzung dann vor, wenn ein Foto von einer fremden Internetseite innerhalb eines Frames wiedergegeben wird, ohne dass vom Urheber hierzu die Erlaubnis eingeräumt wurde. Während ein einfacher Link zulässig sei, stelle das „Framing“ ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Paragraphen 19a UrhG dar. Nach dieser Vorschrift steht dieses Recht jedoch nur dem Urheber des Werks zu.

Das vollständige Urteil gibt es bei Medien Internet und Recht als .pdf.

Abmahnkosten

25. Januar 2007

Der Kollege Dr. Bahr berichtet von einem Gesetzentwurf, der die Kosten für Abmahnungen deckelt:

»Für die Verbraucherinnen und Verbraucher bringt das Gesetz ebenfalls eine ganz wesentliche Verbesserung: Mit der Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs auf 50 Euro für die erste anwaltliche Abmahnung stellen wir sicher, dass bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen nicht über das Ziel hinausgesch«

zitiert er Frau Bundesjustizministerin Zypries.

Urheberrecht 2

4. Januar 2007

Nachdem mittlerweile der Spreeblick auf einen Livemitschnitt des Vortrages von Lawrence Lessig anlässlich der 23C3 verweist, liegt jetzt auch der zweite Teil des Interviews von Lawrence Lessig mit dem elektrischen Reporter vor.

Lawrence Lessig äußert sich unter anderem über das Fernsehen und seine Zukunft.

OLG München: Forenbetreiber haftet nicht

2. Januar 2007

Die Kollegen von aufrecht.de haben ein Urteil des OLG München (Urteil vom 09.11.06, Az.: 6 U 1675/06) online gestellt und folgende Essenz gezogen:

Gegen den Betreiber eines Forums für den Meinungsaustausch im Internet besteht kein Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht, wenn ein Nutzer einen urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitt in seinen Beitrag einbindet. Der Forenbetreiber ist weder Täter noch Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung.

Die vorangegangene Entscheidung des LG München findet man ebenfalls bei aufrecht.de.